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AGB

Nutzungsbedingungen

Cyberservises B.V (nachfolgend "Cyberservices") erbringt ihre Leistungen gegenüber Endkunden (nachfolgend "Nutzer") ausschließlich auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen.

1. Leistungen von Cyberservices

1.1 Cyberservices bietet Nutzern entgeltlich mobile Mehrwertdienste wie z.B. Klingeltöne, Logos, Spiele, SMS (nachfolgend "Inhalte" oder "Leistungen") zur Nutzung auf mobilen Endgeräten an. Cyberservices bietet Inhalte zum Einzelabruf oder im Abonnement an. Beim Einzelabruf ist ein Entgelt nur einmal fällig; es entstehen für den Nutzer keine weiteren Zahlungsverpflichtungen. Bei Abonnements fallen die jeweils angegebenen Abonnement-Entgelte während der Vertragslaufzeit wiederkehrend und regelmäßig für bestimmte Zeiträume an ("Abrechnungsperiode"). Zusätzlich können weitere Entgelte je Einzelabruf anfallen.

1.2 Gewähren Abonnements dem Nutzer ein Guthaben (z.B. bestimmten Anzahl von kostenfreien oder verbilligten Abrufen von Inhalten) so ist dieses Guthaben nur während der jeweiligen Abrechnungsperiode nutzbar, die Cyberservices im Zusammenhang mit der Bewerbung oder dem Angebot des Dienstes nennt; danach verfällt ein eventuelles Guthaben des Nutzers. Eine Erstattung oder Auszahlung ist ausgeschlossen.

1.3 Die jeweils gültigen Entgelte (Endpreise einschließlich Mehrwertsteuer) sowie gegebenenfalls die genauen Bedingungen des Abonnements werden von Cyberservices im Zusammenhang mit der Bewerbung oder dem Angebot der jeweiligen Leistung verbindlich angegeben.

1.4 Die Entgelte für Einzelabrufe sind grundsätzlich sofort mit Vertragsschluss fällig. Abonnement-Entgelte sind jeweils zu Beginn der Abrechnungsperiode fällig. Die Bezahlung durch den Nutzer erfolgt in Abhängigkeit der gewählten Bestellmethode.

1.5 Cyberservices weist den Nutzer darauf hin, dass bei der Nutzung von WAP oder GPRS zum Abruf von Inhalten zusätzliche Verbindungskosten entstehen, deren konkrete Höhe sich nach den Bestimmungen des Vertrages des Nutzers mit seinem Mobilfunkprovider richtet.

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2. Vertragsschluss; Vertragslaufzeit

2.1 Der Nutzer gibt mit der Anforderung einer Leistung von Cyberservices ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab. Cyberservices nimmt dieses Angebot an entweder durch (i) den Versand der bestellten Leistung oder (ii) die Versendung eines Links für einen WAP-Abruf der bestellten Leistung oder (iii) durch die Freischaltung des Zugangs zur Leistung für den Nutzer.

2.2 Beim Einzelabruf von Leistungen besteht das Vertragsverhältnis bis zur vollständigen Erbringung der vertragsgegenständlichen Leistungen.

2.3 Der Vertrag über Abonnements läuft grundsätzlich auf unbestimmte Zeit. Er kann vom Nutzer und von Cyberservices werktäglich mit sofortiger Wirkung gekündigt werden. Eine Erstattung bereits geleisteter Zahlungen für einen angefangenen Abonnement-Zeitraum erfolgt nicht. Der Nutzer kann jedoch ein eventuelles Guthaben über die Kündigung hinaus bis zum Ende der bereits angefangenen Abrechnungsperiode nutzen.

2.4 Die Kündigung eines Abonnement-Vertrages kann ausschließlich per SMS erfolgen. Der Nutzer sendet hierzu ein von Cyberservices angegebenes Stichwort an eine von net-m benannte Kurzwahlnummer.

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3. Pflichten des Nutzers

3.1 Die Leistungen von Cyberservices dürfen nur privat genutzt werden. Eine Weiterübertragung von Inhalten, die der Nutzer von net-m erhalten hat, auf ein anderes mobiles Endgerät oder eine Vervielfältigung dieser Inhalte - auch zu privaten Zwecken - ist unzulässig.

3.2 Der Nutzer verpflichtet sich die von Cyberservices im Rahmen des Vertragsschlusses abgefragten Daten wahrheitsgemäß anzugeben und bei Änderungen unaufgefordert zu aktualisieren.

3.3 Der Nutzer verpflichtet sich, die Dienste nicht missbräuchlich oder unter Verstoß gegen rechtliche Bestimmungen zu nutzen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer keine jugendgefährdenden, rassistischen, kriminellen oder in sonstiger Weise rechtswidrige oder anstößige Inhalte zu versenden.

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4.. Gewährleistung; Haftung

4.1 Cyberservices ist um eine schnellstmögliche Versendung der vom Nutzer angeforderten Inhalte bemüht. Joylife ist beim Versand der Inhalte an den Nutzer jedoch auf die Leistungen Dritter, insbesondere der Mobilfunknetzbetreiber angewiesen. Cyberservices kann daher keine Gewährleistung für eine verzögerungsfreie Übermittlung der angeforderten Inhalte oder eine ständige und unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Leistungen von Cyberservices übernehmen.

4.2 Eine Nutzung der Dienste von Cyberservices setzt voraus, dass der Nutzer ein den technischen Anforderungen der gewünschten Leistung entsprechendes mobiles Endgerät besitzt. Bestimmte Inhalte sind nur auf mobilen Endgeräten bestimmter Hersteller oder bestimmter Typen nutzbar. Hinweise hierzu finden sich auf der Website von Cyberservices unter www.handyerotic.com.

4.3 Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft haftet Cyberservices für alle darauf zurückzuführenden Schäden unbeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Cyberservices nur bei einer wesentlichen Pflichtverletzung, bei Sach- und Vermögensschäden bis zu einer Höhe, mit deren Eintritt bei Vertragsabschluss vernünftigerweise zu rechnen war. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

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5. Datenschutz

5.1 Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass sämtliche von ihm an Joylife zur Verfügung gestellten Daten gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), dem Telekommunikationsgesetz (TKG) und dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) erhoben, gespeichert, weiterverarbeitet und genutzt werden, soweit dies für die Durchführung des Vertragsverhältnisses notwendig ist.

5.2 Der Nutzer erklärt sich mit der Übermittlung von Daten an verbundene Unternehmen der Cyberservices im Sinne des § 15 AktG einverstanden, soweit die Zweckbestimmung der Daten gewahrt bleibt; dies gilt insbesondere bei konzerninternen Dienstleistungen zur Vertragserfüllung.

5.3 Der Nutzer willigt darin ein, dass Cyberservices seine Bestandsdaten (d.h. die Daten die für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung, Änderung oder Beendigung eines Vertragsverhältnisses erhoben werden), insbesondere seine Mobilfunknummer (MSISDN) und der Gegenstand seiner Bestellungen von Leistungen von Joylife, zur Beratung des Nutzers, zur Werbung für eigene Angebote von Cyberservices und zur Marktforschung verwendet werden. Der Nutzer kann dieser Nutzung seiner Bestandsdaten jederzeit durch eine schriftliche Mitteilung an die oben genannte Anschrift von Cyberservices widersprechen.

5.4 Eine über den vorstehend beschriebenen Umfang hinausgehende Erhebung oder Verarbeitung von personenbezogenen Daten des Nutzers erfolgt nur mit vorheriger Einwilligung des Nutzers.

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6. Änderung der Nutzungs- und Abonnement-Bedingungen

6.1 Cyberservices behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Es gelten immer die zum Zeitpunkt der Nutzung des Dienstes durch den Kunden aktuellen Nutzungsbedingungen.

6.2 Cyberservices ist berechtigt, Abonnement-Bedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder Abonnements inhaltlich zu verändern oder einzustellen. Cyberservices wird den Nutzer hierüber per SMS informieren.

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7. Anwendbares Recht; Gerichtsstand

7.1 Die vertraglichen Beziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

7.2 Ist der Kunde Kaufmann, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis Düsseldorf. Dies gilt ebenso, falls der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt hat. Cyberservices ist jedoch berechtigt, den Kunden an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen.

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Widerrufsbelehrung für Verbraucherverträge

Der Nutzer kann seine auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, eMail) widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

Cyberservices B.V.
Keizersgracht 62-64
1015 CS Amsterdam

The Netherlands Office

webmaster@cyberservices.nl

Fax: +31 (20) 520 68 91

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Cyberservices mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat (z.B. Übersenden der bestellten Leistung) oder der Nutzer diese selbst veranlasst haben (z. B. durch den Abruf von Inhalten).

Ende der Widerrufsbelehrung

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